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Wider die Ängstlichkeit

Wenn man innerparteiliche Wahlen so organisiert, als wäre es ein Fiasko, wenn mehrere Kandidatinnen und Kandidaten anträten, dabei die Kandidatur mutmaßlich von einer vorab zu sichernden Mehrheit abhängig macht und dabei wiederum die vollständige Abwesenheit von politischen Inhalten jedweder Art in Kauf nimmt, muss man sich nicht wundern, wenn die Medien bereits von einer Krise sprechen.

Seit ich in dieser Partei, der SPD, bin, kenne ich sie nur mit dieser verdrucksten Ängstlichkeit. Demokratische Prozesse sind naturgemäß offen. Das ist ihr Sinn. Diese Offenheit gilt es (nicht nur bei uns!) um jeden Preis einzuhegen. Der Sieger muss feststehen (die Siegerin ggf. auch). Risikofreiheit als höchstes Prinzip. Mit der Folge, dass Wahlauseinandersetzungen, die ausnahmsweise von diesem Dogma abweichen, nahezu zwangsläufig ins persönliche abdriften. Und dass Wahlen ohne Gegenkandidaten (wie unlängst mir gegenüber geschehen) als „friedliche Lösung“ bezeichnet werden.

Natürlich kenne ich die Dynamiken, die innerhalb von Parteien und Großorganisationen allgemein dazu führen, dass die Dinge laufen, wie sie laufen. Und ich weiß, dass es immer irgendwelche Rahmenbedingungen gibt, auf die man verweisen kann, um das zu rechtfertigen. Ich selbst wurde vor einigen Wochen zum Vorsitzenden einer Abteilung (Berlinerisch für Ortsverein) gewählt. Ohne GegenkandidatIn, dafür aber mit umfangreichen Vorgesprächen. Auch wir hatten „Rahmenbedingungen“.

Das alles steht einer Partei aber nicht gut zu Gesicht – zumal, wenn sie sich „lebendige Demokratie“ auf die Fahnen schreibt, aber bestenfalls leblose Demokratie praktiziert. Vor allem: hat es uns genützt? Weder Mitgliederentwicklung noch Wahlergebnisse lassen hier ein anderes als ernüchterndes Urteil zu. Noch wichtiger aber: haben wir es in jüngerer Vergangenheit überhaupt anders versucht? Der eingeschlagene Weg der Ängstlichkeit hat sich nicht nur nicht bewährt, der andere Weg ist zudem kaum erprobt (Ausnahmen scheinen ihn aber zu bestätigen).

Um das zu ändern, brauchen wir keine weitere Parteireform (und schon gar kein „Reförmchen“), sondern das Gegenteil von Ängstlichkeit: Mut.