-
Auch noch offen: Endlagersuche
Interessant: Es gibt ein Nationales Begleitgremium, welches die Endlager-Suche für hochradioaktive Abfälle vermittelnd begleiten soll. Seine letzte Pressemitteilung datiert auf den 10.04.2017, die Bundestagsfraktion der Grünen kritisiert in einer Kleinen Anfrage eine „zu enge Angliederung an das Bundesumweltamt als Einschränkung der unabhängigen Arbeit des Gremiums“. Das Protokoll der Sitzung vom hält den Beschluss fest, sich […]
-
Ich mag Parteitage
Ich schaue gerne Parteitage – aller Parteien. Weil ihnen stets und trotz aller Parteitagsregie ein amateurhaftes, fast anarchisches Moment innewohnt, im Gegensatz etwa zu den hoch professionellen parlamentarischen Debatten. Auf jedem Parteitag gibt es immer auch Reden und Wortbeiträge, die Einblicke in das Innenleben und Meinungsbild der Partei bieten, die man sonst selten wahrnimmt. Ich […]
-
Eine Frage, die Friedrich Merz heute nicht beantwortet hat ist, wie er das Amt des CDU-Vorsitzenden ausüben will, ohne Mandat in Bundestag und ohne Amt in der Bundesregierung. Gleiches gilt aber auch für Kramp-Karrenbauer. Nur Jens Spahn hat sowohl Mandat und Ministeramt. Würden Merz oder Kramp-Karrenbauer ein Ministeramt beanspruchen? Unter Merkel? Würde Spahn Minister unter […]
-
Politik und Internet
Schon vor rund zwei Jahren habe ich das Buch The Big Disconnect: Why the Internet Hasn’t Transformed Politics (Yet) von Micah L. Sifry gelesen und weil ich gerade auf einige Zitate und Anstreichungen stieß, die zu Anschlussgedanken führten, hier ein paar Sätze dazu: this is a central point of this book, while the barrier to entry to […]
-
Kommunen als Labore für ein modernes Wahlrecht – Mehr Demokratie legt Gesetzentwurf vor
Website der Buergeraktion Mehr Demokratie e.V. fuer Volksentscheide auf allen politischen Ebenen. Aktuelle Informationen, Argumente und Hintergruende zur direkten Demokratie. Quelle: Kommunen als Labore für ein modernes Wahlrecht – Mehr Demokratie legt Gesetzentwurf vor
-
https://t.co/2z3beus1DA pic.twitter.com/eTHRlUkC7B — Georg Renner (@georg_renner) April 1, 2018
-
Sehr interessant: Make Space Great Again – Weltraumpolitik unter Trump von Hintergrund – Deutschlandfunk https://player.fm/1qDEBk
-
Die Sozialdemokratie hat das Sprachgefühl eines Aktenschrankes. Wir fallen fast immer auf die sprachlichen Tricks der Konservativen rein. Seit CDU und CSU von „subsidiär Schutzberechtigen“ sprechen, tun wir das auch. Überall: Im Bundestag, in Bürgerversammlungen, WhatsApp-Nachrichten und E-Mails. Monsterbegriffe: Wie die SPD am Nasenring durch die Manege gezogen wird
-
Es gibt eine seltsame, Welt, in der sich Leute, die allem Anschein nach Mathematiker und/oder Ökonomen sind, mit im weitesten Sinne soziologischen Themen befassen. Ich habe etliche Texte aus dieser Welt auf Wiedervorlage, die ich alle paar Monate noch ein bisschen besser als zuvor (also kaum) zu verstehen versuche. Ein Zitat: The moral is that the […]
-
Erst Beatrix von Storch, dann Alice Weidel und jetzt Jens Maier: Drei Tage gilt das #NetzDG vollumfänglich – nun ist bereits vom dritten #AfD-Politiker seitens Twitter ein Tweet gelöscht worden. Maier hatte Boris Beckers Sohn Noah rassistisch beleidigt. pic.twitter.com/Ym0FPQmTzT — tagesschau (@tagesschau) January 3, 2018 Bisheriger Effekt des NetzDG: Es wird noch mehr über die […]