Wie kann man einen Parteitag so hinbiegen, dass er richtig entscheidet? Warum sind sich innerparteiliche Demokratie und Antragskommissionen oft spinnefeind? Der schwelende Konflikt um die Vorratsdatenspeicherung ist ein Lehrstück darüber, wie Parteien von oben gelenkt werden. via » Die SPD und ihre innere Haltung zur Vorratsdatenspeicherung. Ein Lehrstück Wolfgang Michal.

Ich glaube, diese Welt wäre ein schönerer Ort, wenn weniger Musiker vor Leinwänden herumstünden, auf denen öde Grafiken, alberne Filmchen oder enervierende Schriftzüge zu sehen sind. Mir sagte nach einem Konzert der Band Caribou gar mal eine Bekannte: „Also, die Musik war ja ganz gut, aber die Visuals haben mir überhaupt nicht gefallen.“ Als Pink…

Die einzelnen Bestimmungen des Texts sind so vage gehalten, dass sie Grundrechte eingeschränken und zu einer privatisierten Zensur im Internet führen werden. Das Abkommen schafft zudem neue strafrechtliche Sanktionen, die nicht nur erhebliche Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit, den Zugang zu Kultur und Datenschutz haben werden, sondern auch dem internationalen Handel schaden und Innovation lähmen werden.…

Demokratie ist nicht der intellektuelle Streit um die besten Konzepte, Demokratie in Deutschland im angehenden 21. Jahrhundert, das ist die Frage, wer das richtige Rezept findet, Vertrauen einzusammeln. Die CDU macht das durch gefühlte Führung, hoch emotional, die SPD intellektuell, durch scheinbar klare Konzepte (die Partei der Moderne), die Grünen durch einen sich selbst ver(un)gewissernden…

„Das Potenzial der Open-Data-Idee wäre gewaltig, würde es auf die enormen Datenbeständen von Regierung und Verwaltung angewandt: Die Daten der öffentlichen Hand wären über das Internet für die Bürger frei zugänglich. Jeder könnte endlich sein Recht wahrnehmen, sich frei über politische Belange informieren und sogar an Entscheidungen mitwirken.“   Via Hyperland

Zu den Kernfähigkeiten der immobilisierenden Internation gehörte es, Diskussionen dramatisch aufzubereiten, auf den binären Entscheidungspunkt zuzuspitzen und dann durch Entscheidung zu beenden. Die Vielfalt des Stimmen- und Erzählungsgewirrs ist nichts Neues. Die Internation führte nur einen Prozess ein, der eben die Grautöne in Schwarz/Weiß überführte und dann Schwarz oder Weiß, Schwarz oder Rot als Kernalternativen…

Das Zeitalter der quälenden Fraktionsdisziplin scheint überwunden. Doch es führt nicht zu der Feststellung, dass die Politiker jetzt wieder ihrem Gewissen überlassen werden. Genau im Gegenteil stellt sich die Frage, warum wir durch Liquid Feedback ferngesteuerte Politiker überhaupt noch brauchen. Es würde doch reichen, eine abgeschlossene Liquid Feedback Diskussion im Bundestag zu Protokoll zu geben…

Riot Grrrl vollbrachte, was zuvor noch keiner popkulturellen Bewegung gelingen wollte, und transportierte feministische Issues in den Mainstream. Musik war plötzlich nicht nur Teil einer Bewegung, sondern führte sie sogar maßgeblich an. Zum ersten Mal in der Musikgeschichte waren Frauen die Anführerinnen einer popkulturellen Bewegung. Und zwar nicht als Einzelkämpferinnen, wie zuvor noch im Punk, sondern…

„Der 50-prozentige “freiwillige Verzicht” der Banken ist ein gigantischer Hoax. Die griechischen Staatsanleihen werden gehandelt, und sie wurden zuletzt zu Werten unterhalb von 40 Prozent ihres Nennwertes gehandelt. Gehandelt heißt: Von Banken verkauft und gekauft. Wer sie für 40 Prozent kauft und nun 50 Prozent durch unser Steuergeld garantiert bekommt, hat nicht freiwillig verzichtet, er…

„Dass dies nur geht, wenn alles andere auch geht, wenn die Züge rollen, die Versicherungsformulare ausgefüllt werden, Prüfungen abgehalten, Kranke behandelt und Predigten gehalten werden, wird großzügig übersehen.“   via Occupy-Bewegung: Die Sehnsucht, wieder einmal neu anzufangen.