Philip Manow – (Ent-)Demokratisierung der Demokratie

Wenn ich in einem Buch wahnsinnig viel anstreiche, dann heißt das zum einen, dass es ein sehr gutes Buch ist und zum anderen, dass ich sehr schlecht im Anstreichen bin (ich gebe bequemerweise dem Kindle die Schuld).

Dieser Essay des Politikwissenschaftlers Philip Manow ist ein solches sehr gutes Buch, vielleicht handelt es sich sogar um die beste politische Zeitdiagnose die ich kenne – nicht zuletzt, weil ich einige der Annahmen und Schlüsse vergleichsweise unbequem finde.

Krise der Repräsentation

Manow schließt sich all jenen nicht an, die eine Krise der Demokratie zu erkennen glauben; er attestiert vielmehr der Demokratie eine Krise der Repräsentation. Repräsentation war das Prinzip, wie er in einem historischen Abriss der französischen wie amerikanischen Revolution aufzeigt, welches Demokratie – die damals verhasst war – überhaupt möglich machte: „Demokratie, so die seinerzeit dominante Auffassung, sei eine Gefahr für das Gemeinwesen, eine Form der Klassenherrschaft, die sich mit einer bürgerlichen Eigentumsordnung nicht vertrage.“ So war und ist die Primärfunktion der Repräsentation zunächst Exklusion – Volksherrschaft ohne Volk, sondern durch seine Eliten. Der „republikanische Kompromiss“.

Die Krise der Repräsentation macht Manow nun als „Funktions- und Legitimationsverlust bewährter Artikulations- und Repräsentationsinstanzen“ fest, genauer der politischen Parteien, der Parlamente und der Medien.

Demokratisierung von Parteien und Medien

Parteien, so Manow, durchliefen tatsächlich eine Demokratisierung, wie er an dem erleichterten Zugang von politischen Freibeutern wie Trump oder Sanders zu den US-Vorwahlen und an den immer beliebter werdenden Urwahlverfahren europäischer Parteien belegt. Allerdings geben sie damit auch ihre Repräsentationsfähigkeit preis, denn solche Verfahren begünstigen in der Tendenz immer Kandidaten der Ränder, die zwar der Parteibasis und ihren Sympathisanten gefallen, im anschließenden Wahlkampf aber kaum mehrheitsfähig seien. Beispielhaft wird hier die Momentum-Bewegung von Jeremy Corbyn und die Spreizung der französischen Parteienlandschaft genannt. Letztere eröffnete Macrons La République en Marche erst den Raum zu seinem Wahlsieg.

Manows Mediendiagnose ist hingegen sattsam bekannt: Gesunkene Zugangshürden, der Verlust der Intermediäre, die direkte Ansprache der Bürger durch Parteien und Politiker unter Umgehung etablierter Massenmedien. Also auch hier Repräsentationsverlust durch fortschreitende Demokratisierung.

Und die Parlamente? Hier diagnostiziert Manow eine zunehmende Entmachtung bedingt durch Verrechtlichung, Globalisierung, Europäisierung. Vor allem der erste Punkt wird von Manow offenbar äußerst kritisch gesehen. Der politische Streit verlagere sich „zunehmend aus dem Parlament ins Rechtssystem“ und mehr noch: Das Kodierungsverhältnis zwischen Recht und Politik habe sich „tendenziell umkehrt: von der demokratisch legitimierten Positivierung des Rechts, das dann durch Rechtsprechung ausgelegt wird, hin zur weitgehenden Programmierung der Politik durch ein autonomes, dieser Positivierung gerade entzogenes Recht.

Paradoxie

Hiermit ist übrigens nur der erste, aber für mich auch gewinnbringendere Teil des Essays abgedeckt. Neben der Demokratisierung erkennt Manow eine parallel laufende – und durch sie verstärkte – Entdemokratisierung. Hier franst Manows Argumentation für mein Verständnis (nach der ersten Lektüre) etwas aus, streift den Nationalstaat, Universalismus, die Idee, dass man die Demokratie schon in die Krise versetzt, wenn man ihre Krise diagnostiziert. Der Kern des Arguments scheint aber unter Anwendung von Luhmanns Figur des Re-Entry (ich freue mich ja immer, wenn mal die einzige soziologische Theorie, die ich wirklich kenne, Anwendung findet) die Paradoxie zu sein, innerhalb der Demokratie über die Unterscheidung demokratisch/undemokratisch diskutieren zu müssen. Das mutet etwas esoterisch an, wird von Manow aber sehr eindrucksvoll in Worte gekleidet. Das folgende Zitat ist nur ein Beispiel dafür:

Es ist also geradezu unsere demokratische Pflicht, die Gesellschaft ganz entschieden und mit allen politischen Konsequenzen in zwei Gruppen zu teilen: in diejenigen, die die Gesellschaft in zwei Gruppen teilen, und in die, die das nicht tun.

Iain M. Banks – Excession

Der vierte Band von Bank’s hervorragender Culture-Reihe, leider auch der bisher am wenigsten packende (die vorherigen sind Consider Phlebas, Player of Games und Use of Weapons).

Am interessantesten sind in der Culture ja die Raumschiffe, die natürlich nicht von Crews und Kapitänen gesteuert werden (wie albern!), sondern sich mit Minds – künstlichen Intelligenzen – selbst steuern und verwalten, dabei gerne mal 90km lang sind und 200 Millionen Passagiere beherbergen. Mit anderen Worten: Die Culture verhält sich zu herkömmlicher Science Fiction wie diese zur Normalität, und zwar in fast jeder Hinsicht.

Zwar spielen etliche dieser Schiffe im Vergleich zu den vorherigen Bänden erfreulich wichtige Rollen in Excession, quasi Hauptrollen, aber insgesamt ist der Plot bis nahe an die Unverständlichkeit überfrachtet mit Verschwörungen, einer Liebesgeschichte und der titelgebenden Excession – einem Alien Artifact, dem selbst die Culture-Schiffe nicht gewachsen scheinen.

200407

Vor einem Jahr besuchte ich die Zeche Hannover und zelebrierte das erste abendliche Balkonsitzen – noch in der Sachsenstraße.

Und heute?

  • Aufgrund einer viel versprechenden Besprechung in der Süddeutschen habe ich mir ein Buch gekauft – elektronisch, denn das Erscheinen der Druckausgabe wurde verschoben: (Ent-)Demokratisierung der Demokratie von Philip Manow (Buchprofil beim Verlag).
  • Ich bin fünf Kilometer in unter 30 Minuten gelaufen, das ist für meine Verhältnisse bemerkenswert.
  • Wir haben den Großeinkauf unternommen, der uns über Ostern bringen sollte. Mittlerweile muss beim Rewe jetzt jeder mit Einkaufswagen in den Laden. Haben wir aus einem Großeinkauf eben zwei kleinere gemacht (und so die Höchstabgabemengen verdoppelt – aber nur für Milch und Quark, nicht Toilettenpapier, keine Sorge).

200406

Es ist warm genug, dass man abends auf dem Balkon sitzen, aber frisch genug, dass man dort noch Tee trinken kann.

Ich höre den Lockdown-Mix des Ambient-Blogs und der füllt eine Stunde ganz gut mit Rauschen und gelegentlichem Instrumental-Ambient aus:


Gehört habe ich heute außerdem und ausnahmsweise den Lage der Nation-Podcast, vor allem weil mich die Meinung des Hosts Ulf Buermeyer zum Themenkomplex „Corona-App“ interessierte – gut fand ich seine Argumentation, es gebe kein „Supergrundrecht“ auf Datenschutz. Er steht gerade bei Twitter ein wenig im Feuer:

Verblüffend finde ich, wie substanzlos mir die meisten Gegenargumente die „Corona-App“ betreffend erscheinen, auf die ich bei meinen Recherchen (= Suchaufträge im Inoreader) stoße, nachdem ich mich erst seit gestern Nachmittag und nur zwei bis drei Stunden mit dem Thema beschäftigt habe. Der Datenschutz-Reflex ist ausgeprägt, alles als staatliche Totalüberwachung abzutun.

Damit ist wohl bemerkt nicht ausgeschlossen, dass es auch gute Argumente gegen diese technische Lösung gibt. Meine Meinungsbildung ist noch nicht abgeschlossen.

200405 – Specht | EA80 | Corona-App und Freiheitsrechte

Wir waren extra früh, nämlich um 8:00, draußen, um den zu erwartenden Menschenmassen zu entgehen. Das hat gut funktioniert und es wurde ein Specht gefilmt:

Im weiteren Tagesverlauf habe ich das Hörbuch At the Mountains of Madness beendet und mit dem Thema Hörbücher endgültig abgeschlossen. Nichts für mich. Dass ich das Buch schrecklich langweilig fand, kann entsprechend auch am Medium liegen und nicht als abschließendes Urteil über H. P. Lovecraft gelten.

Außerdem musste ich mal wieder an die Gruppe EA80 und ihre sensationelle Website denken.

Die Veröffentlichungen von EA80 erscheinen im Eigenvertrieb, oder mit Hilfe von Freunden. Es gibt kein Merchandise, kein offizielles Promotionmaterial und seit Anfang der 1990er Jahre nur wenige Interviews. Die Verweigerungshaltung gegenüber den üblichen Vermarktungsmechanismen zeigt sich auch im offiziellen Webauftritt, der lediglich den Bandnamen auf schwarzem Hintergrund in weißer Schrift zeigt.

Wikipedia: EA80

Um mein Informationsdefizit auszugleichen, recherchierte ich ein wenig in Sachen Grundrechte in Zeiten von Corona und zu der so genannten Corona-App, von der viel die Rede ist:

Linus Neumanns Überblick zum Thema App scheint mir der umfassendste zu sein. Monitor berichtete gewohnt fundiert über die Grundrechtseingriffe.

Weitere Artikel, die ich noch nicht gelesen, aber für die Lektüre zurückgelegt (Auszüge per RSS-Feed):

200404

Was mir da aus der Mütze wächst ist das Vogelfutterhäuschen.

Erster richtiger Frühlingstag, der standesgemäß auf dem Balkon verbracht wurde. Der große Balkon in ruhiger Lage ist mehr denn je ein Privileg

Sie ist nämlich sehr gut, die Surf City-EP von der Gruppe Surf City:


Vor einem Jahr teilte ich einen Link, den ich danach vergessen habe, nämlich ein Archiv von 17000 Historic Blues & Folk Recordings das von einem gewissen Alan Lomax gepflegt wurde. Und auch wenn die genannten Musikrichtungen mir gar nicht so sehr zusagen: so archaische Aufnahmen, als Musik noch gar nicht für das Aufnehmen vorgesehen war, sind schon sehr eindrucksvoll. Zum Beispiel diese Gesänge von unidentified prisoners.


In der Süddeutschen ein Interview mit Juli Zeh, die sich ja als rechtsgelehrte Schriftstellerin bzw. schreibende Verfassungsrichterin betätigt und entsprechend zu den aktuellen Grundrechtseinschränkungen befragt wird – jedoch vor lauter Abwägen keine klare Position zu finden scheint.

Ich habe jedenfalls das Gefühl, ich bin zu unaufmerksam. Dinge wie die, die ich beim Perlentaucher unter Verweis auf den New Statesman lese, gehen mir jedenfalls gehörig auf die Nerven:

Die britischen Corona-Gesetze geben der Regierung die Macht, Häfen und Flughäfen zu schließen oder Wahlen und andere Großveranstaltungen abzusagen. In Taiwan werden diejenigen, deren Smartphone den Schluss nahelegen, dass sie ihre Quarantäne verletzen, sofort von der Polizei aufgesucht. Israels Notfallmaßnahmen erlauben die Anwendung verhältnismäßiger Gewalt, um Versammlungen aufzulösen. Frankreich erfordert von allen, die ihr Haus verlassen, eine Bescheinigung mit gültigen Gründen. In Polen fordert eine App Menschen unter Quarantäne auf, zu verschiedensten Uhrzeiten Selfies von sich mit genauer Ortung zu senden.

Ich schaue einmal mehr, was der Verfassungsblog macht, bin aber von der Fülle an juristischen Fachtexten überfordert.

200403

Mein Arbeitsplatz der vergangenen und kommenden Wochen.

Was man dieser Tage halt so tut:

Ein Text, zu dem ich immer wieder zurückkehre, ist Evernote and the Brain: Designing Creativity Workflows von Tiago Forte. Er erinnert mich an den Wert einer kontinuierlich genutzten Notizenapp – die weniger Pflege im Sinne von Ordnerstrukturen und Taxonomien braucht, als man denkt. Was sie hingegen braucht ist eine schnelle Suche. Daher bereue ich es, dass ich zwischenzeitlich Evernote den Rücken gekehrt und minderwertige Lösungen erprobt hatte.

Aber in meine mittlerweile rund 1000 Evernote-Notizen einzutauchen, Ideen zu ergänzen oder auszuformulieren, Querverweise zu finden oder angedachte Ideen weiter zu recherchieren, kommt nahe an den Flow-Zustand. Sehr angenehm und entspannend.

200329

Morgens um 8 höre ich Rauschmusik von Michael Begg – gefunden beim Ambientblog:

Begg programmed software “to track live satellite data and transform the stream into ‘meaningful’ musical information.”


Wenn das noch geht, kann es nicht so schlimm sein“ von Benjamin Maack habe ich wegen dieser Besprechung bei 54books erworben und heute beendet. Ich könnte nichts besseres dazu schreiben, als es Sophie Weigand dort schon getan hat.

Vielmehr erzählt er in „Wenn das noch geht, kann es nicht so schlimm sein“ von mehreren schweren depressiven Episoden, die ihn sowohl in die Psychiatrie als auch in einer akuten Krise auf eine geschlossene Station gebracht haben. Depression bedeutet in seinem Fall vor allem ein Verlust von Empfindungsfähigkeit.


Und weil sie drüben bei Das war vor Jahren die „Hamburg Years“ von Tocotronic besprechen – also die ersten Alben bis einschließlich K.O.O.K -, habe ich heute immerhin die ersten drei auch gehört. Musik, die inzwischen auch schon ein gutes Vierteljahrhundert alt ist. Und ich bin froh, dass nicht nur ich jede Menge Humor in den frühen Texten erkenne.

Die Idee war gut, aber unser Laberdrang mal wieder mehr als bereit: Das TOCOTRONIC-Gesamtwerk wollten wir in zwei Podcast-Folgen als THE HAMBURG YEARS (Digital ist besser bis K.O.O.K) und THE BERLIN YEARS (der Rest) präsentieren, aber nach satten DREI STUNDEN waren wir gerade mal mit Es ist egal, aber durchgekommen. Also wird es wohl auf mindestens drei Folgen hinauslaufen und das hier ist die erste.

s02e04 – Tocotronic: The Hamburg Years

200322

Vor zwei Tagen fabulierte ich sinngemäß davon, dass die aktuelle Krise die Causa Thüringen abgelöst hätte. Die jüngste Folge des Feuer und Brot-Podcasts erinnerte daran, dass tatsächlich Hanau und der endemische Rassismus in Deutschland die vergessene Krise ist. Die Episode ist unbedingt empfehlenswert, weil sie eben auch verdeutlicht, warum gerade mir gerade dieser Fehler unterlaufen kann:


Im übrigen war ich in der Mittagssonne eine große Runde laufen. Eine neue Route, bei angemessen niedrigem Tempo, so dass ich trotz Muskelkater eine für meine Verhältnisse längere Strecke laufen konnte.


Heute vor zehn Jahren habe ich offenbar eine Menge Deutschpunk gehört – die gute Sorte von Jens Rachut und den Goldenen Zitronen:

Daran werde ich nun für den Rest des Sonntagabends anknüpfen.

200321

Erstmals seit Jahrzehnten habe ich jetzt Pantoffeln, die ja eigentlich Puschen heißen. Mit dem Arminia-Emblem vorne drauf. Die habe ich im Fanshop zusammen mit einem Trikot bestellt – und obendrauf den Schlüsselanhänger und einen Zettelblock mit der „bleib gesund“-Notiz. Persönliche Note; unbezahlbar.


Nach meiner gestrigen Fantasterei der politischen Ernsthaftigkeit war dieser Beitrag beim Verfassungsblog ein nötiger Ruck in den Zweckpessimismus:

Ungern fände man sich in einigen Wochen in einem Gemeinwesen wieder, das sich von einem demokratischen Rechtsstaat in kürzester Frist in einen faschistoid-hysterischen Hygienestaat verwandelt hat.


Heute vor einem Jahr sind wir offenbar von Berlin nach Bochum umgezogen. Zur Feier des Tages lasse ich mir jetzt auf unitedwestream.berlin aus irgendeinem Berliner Club, in dem ich nie war, das Hirn massieren.